Instagram und Telegram sowie andere soziale Medien sollen im Iran verboten werden

Instagram und Telegram sowie andere soziale Medien sollen im Iran verboten werden

Irans Justiz will soziale Medien abschaffen

Die iranische Justiz will nach den regimekritischen Unruhen im Land die sozialen Medien ganz abschaffen. Diese Entscheidung betreffe besonders die beiden Messaging- und Foto-Video-Apps Telegram und Instagram.

Die iranische Justiz will die sozialen Medien ganz abschaffen. Diese Entscheidung erfolgte nach den regimekritischen Unruhen im Land. Es betreffe besonders die beiden im Iran noch nicht gesperrten Messaging- und Foto-Video-Apps Telegram und Instagram. „Diese Medien verbreiten nicht nur Inhalte gegen die innere Sicherheit des Landes, sondern auch gegen die islamischen Werte“, sagte der Vizegeneralstaatsanwalt Abdul-Samad Chorramabadi am Mittwoch. Diese Seiten seien unkontrollierbar und müssten daher ganz blockiert werden, sagte der Kleriker im Interview des Nachrichtenportals Mizan-Online. Die Regierung ist zwar anderer Meinung, hätte in dieser Sache aber nicht das letzte Wort.

Bei den jüngsten Protesten wurden die sozialen Medien als Kommunikationsmittel der Demonstranten benutzt. Seitdem gibt es im Land hitzige Diskussionen über das Thema zwischen den Reformern und Hardlinern. Die Hardliner wollen das Internet voll und ganz kontrollieren und fordern ein lokales Netzwerk. Die Regierung von Hassan Ruhani, besonders sein Kommunikationsministerium, ist strikt dagegen.

Keine Auswirkung auf Perser

Laut Chorramabadi seien daher auch die Regierung und das dafür zuständige Ministerium verantwortlich, falls es zu weiteren regimekritischen Protesten kommen sollte. Das Kommunikationsministerium weist die Kritik ab. Falls Webdienste wie Telegram oder Instagram Daten von Iranern speichern und sie dann, wie von Hardlinern behauptet, westlichen Geheimdiensten weiterleiten, dann solle auch Google im Land gesperrt werden.

Für die Perser im Land spielen die Diskussionen keine große Rolle. Seit Jahren benutzen Millionen von ihnen verbotene Webseiten und soziale Medien wie Facebook oder Twitter über VPN-Apps. Neue Gesetze diesbezüglich wurden nicht sehr ernst genommen, da auch die politische Führung des Landes gegen sie verstößt.

Von: dpa

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