Beck: Angriff auf Religionsfreiheit

In Deutschland steht ein islamischer Dachverband unter dem Verdacht, Gläubige bespitzelt zu haben. Der Grünen-Politiker Volker Beck sieht darin auch eine Gefahr für die Religionsfreiheit.
Von Norbert Schäfer
Volker Beck erkennt in der mutmaßlichen Bespitzelung von Muslimen einen Angriff auf deren Religionsfreiheit

In Deutschland gehören der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) rund 900 Moscheevereine an. Der Verband steht derzeit unter dem Verdacht, im Auftrag der türkischen Regierung Muslime in Deutschland ausspioniert zu haben. Verschiedene Medien hatten berichtet, Imame der Ditib hätten Anhänger des islamischen Predigers Fethullah Gülen in Deutschland bespitzelt und die Informationen an die türkische Regierung weitergegeben. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan wirft Gülen vor, für den gescheiterten Putschversuch in der Türkei 2016 verantwortlich zu sein.

Nach Angaben des Nachrichtenmagazins Der Spiegel hat der Grünen-Politiker Volker Beck der Generalsbundesanwaltschaltschaft Material überstellt, das den Spionageverdacht erhärten könnte. Das Material lege nahe, dass Imame der Ditib im Auftrag der Regierung in Ankara türkischstämmige Gläubige in Deutschland ausspioniert hätten. Beck, religionspoltischer Sprecher seiner Partei im Bundestag, hat demnach auch Strafanzeige wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit gestellt. Über Twitter teilte der Grünen-Politiker am Samstag mit, er hoffe, dass die Spionage-Aktivitäten bei Ditib von der Generalbundesanwaltaschaft aufgeklärt würden. Beck erkennt zudem eine Gefahr für die Religions- oder Weltanschauungfreiheit. „Diese Aktivitäten wären Angriffe auf die Religionsfreiheit der Muslime“, schreibt Beck auf Twitter.

Ditib ist ein Dachverband von etwa 900 Moscheevereinen in Deutschland und steht unter der Aufsicht des staatlichen „Präsidiums für Religiöse Angelegenheiten der Türkei“ (Diyanet), das seinerseits dem türkischen Ministerpräsidenten unterstellt ist. Imame des Dachverbandes, der seinen Sitz in Köln hat, werden von der türkischen Religionsbehörde bezahlt. (pro)

Von: nob

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