CDU-Politiker Jens Spahn erklärte im Interview mit des aktuellen Spiegel, nicht jeder muslimische Flüchtling sei ein Antisemit. „Aber offenkundig kommen die meisten aus Gesellschaften, in denen Antisemitismus und der Hass auf den Staat Israel tief verankert sind“, und weiter: „Dass mit der Migration auch neuer Antisemitismus nach Westeuropa gekommen ist, ist Realität und keine Theorie.“ In einer Reihe muslimischer Länder sei Antisemitismus „omnipräsenter Teil des Alltags“, sagte er und fügte hinzu: „Und in mancher Parallelgesellschaft in Deutschland auch.“
Muslimische Verbände machen es sich zu einfach
Deshalb forderte Spahn bei Ausschreitungen Sanktionen „ohne Kulturrabatt“. Außerdem will er „sehr klar mit den Moscheeverbänden darüber reden, welches Bild von Juden, von Frauen, von der offenen Gesellschaft in viel zu vielen Moscheen jeden Freitag in Deutschland propagiert wird“. Die muslimischen Verbände machten es sich zu einfach. „Wenn es antiislamischen Hass gibt, erwarten sie zu Recht, dass wir dagegen aufstehen. Dann sollten wir auch alle gemeinsam Flagge zeigen gegen Antisemitismus“, so Spahn.
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, äußerte sich zu diesem Thema in der Tageszeitung Die Welt vom Samstag. Dort forderte er, das Verbrennen ausländischer Flaggen grundsätzlich zu verbieten. Sicherheitsbehörden sollen bei antisemitischen Äußerungen scharf durchgreifen. In bestimmten Fällen müsse geprüft werden, wie die Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden könne.
Auch Schuster äußert sich zum muslimischen Umgang mit Antisemitismus: In vielen Moscheegemeinden werde nicht gegen Antisemitismus vorgegangen. Vorbehalte gegen Juden und gegen Israel würden dort sogar verbreitet und von Imamen gepredigt. „Hier sind die muslimischen Verbände aufgerufen, sehr klar einzuwirken und deutlich zu machen, welcher Wertekodex in Deutschland gilt und für alle, die in diesem Land leben wollen, bindende Voraussetzung ist“, forderte Schuster.
