Familienpolitik: CDU und SPD in Eintracht

"Die Ministerin und ihr Schattenmann", hieß es in der Ausgabe vor einer Woche – und mit Letzterem ist Malte Ristau-Winkler gemeint. Der ist ein Genosse von der SPD und war schon unter Renate Schmidt und der Kanzlerschaft Gerhard Schröders im Familienministerium tätig.

An diese Zeit erinnert die FAS: "Ristau wird der wichtigste Konstrukteur der neuen Familienpolitik. Der ‚Mix aus Zeit, Geld und Infrastruktur‘ wird geboren, der Ausbau der Tagesbetreuung beschlossen, das Elterngeld konzipiert. Renate Schmidt sucht Bündnispartner in der Wirtschaft, den Kirchen, unter Wissenschaftlern – so wie Ristau es schon lange macht."

Nach der Bundestagswahl 2005 fällt das Familienministerium an die CDU, Ursula von der Leyen zieht als Ministerin ein. Und Malte Ristau-Winkler bleibt. Die damals neue Ministerin "tastet den sozialdemokratischen Thinktank ihrer Vorgängerin nicht an", schreibt FAS-Autor Markus Wehner. Und auch einige Monate später, im Frühjahr 2006, als Volker Kauder, Chef der Unionsfraktion, angeblich mit von der Leyen über die Personalie Ristau redete, habe sie an dem SPD-Berater festgehalten.

Und sie entfacht eine Revolte in der Union, weil sie das Elterngeld und den Ausbau der Kinderbetreuung noch entschiedener vorantreibt. Die SPD ist verschnupft, weil die schwarze Ministerin ihr die Show stiehlt – und das ausgerechnet mit Hilfe eines Genossen!", schreibt Wehner. Jetzt folge Ristau der CDU-Politikerin auch ins Arbeitsministerium.

Es ist ein starkes Stück, was da erschienen ist. Zum einen, weil der Öffentlichkeit fünf Jahre nach dem Machtwechsel in Berlin und nach fünf Jahren viel kritisierter Familienpolitik wieder einmal klar wird, welche Hintergründe die Entscheidungen für Kinderkrippen und gegen so manche Konservative haben. Und zum anderen, weil solche Geschichten in Zeitungen einen Überblick liefern, den viele angesichts von politischen Posten, Plänen und täglichen Plaudereien schon längst verloren haben.

VON: AD | 08.02.2010